Öffentliche Hand darf nicht mehr Geld ausgeben, als sie einnimmt =
“Wir brauchen in der Politik mehr Mut zur Ehrlichkeit. Den Bürgern muss die Wahrheit gesagt werden. Und eine dieser Wahrheiten ist, dass die öffentliche Hand nicht mehr Geld ausgeben darf, als sie einnimmt.” Dies stellte heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Wohnbaulandesrat Dr. Manfred Haimbuchner [...]
SPÖ-Dobusch nimmt mit seinem Vorschlägen klar den Verlust von Bürgerkontakt in Kauf =
Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner stellen die aktuellen Einsparungsvorschläge des Linzer SPÖ-Bürgermeisters Dobusch „den typischen sozialistischen Zugang zum Thema Verwaltungsreform dar. Notwendig sind ganz klar tatsächliche Einsparungen in der Verwaltung, nicht jedoch bei der Demokratie!“ ****
Der Bedarf nach [...]
Kirche ist Teil der abendländisch-christlich geprägten Gesellschaft =
Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner gratuliert dem Linzer Diözesanbischof Ludwig Schwarz zum bevorstehenden 70. Geburtstag am kommenden Freitag. „Kirche ist Teil der abendländisch-christlich geprägten Gesellschaft und muss in Österreich erhalten bleiben“, hob Haimbuchner hervor. ****
Die FPÖ werde auch weiterhin klar dafür eintreten, dass die [...]
FPÖ lehnt Quotenregelungen und Diskriminierung jeglicher Art ab =
Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner „ist die Ausschreibung für drei Universitätsassistentinnen an der Linzer Universität rechtlich äußerst bedenklich.“ Bewerbungen von Männern seien nicht erwünscht, weil die Linzer Uni Frauen in der Forschung fördern möchte. „Gegen Frauenförderung ist nichts einzuwenden, aber nicht auf [...]
“Bildung unserer Jugend zu wichtig für Schulversuche” =
Für FPÖ-Landesparteiobmann, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner „macht der jüngste Vorstoß von VP-Wissenschaftsministerin Karl nicht nur die Zerrissenheit der ÖVP auf Bundesebene, sondern auch in Oberösterreich deutlich.“ Aus Sicht des FPÖ-Landesparteiobmannes müsse sich die ÖVP in Fragen der Bildungspolitik endlich entscheiden, „in welche Richtung der Zug prinzipiell gehen soll. [...]
ÖVP-Hummer führt mit SPÖ-Schmied Gesamtschule über Schulversuche ein =
Das Bekenntnis der ÖVP und des ÖAAB zum differenzierten Schulsystem entspreche, so der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner „voll und ganz der Linie der FPÖ in Sachen Bildungspolitik.“ Es stelle sich jedoch die Frage, „aus welchem Grund VP-Landesrätin Hummer gemeinsam mit SPÖ-Bildungsministerin Schmied diese [...]
ÖGB OÖ leistet weder Zuwanderern, noch Österreichern damit einen guten Dienst =
Laut Berichten plant der ÖGB Oberösterreich mit dem Rechtsberater Bülent Karabulunt fortan Beratungen in türkischer Sprache anzubieten. Kritik kommt heute dazu vom Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner. „Der ÖGB OÖ leistet mit damit weder den Zuwanderern, noch der heimischen Bevölkerung einen [...]
Keine Reformvorschläge, lediglich Forderungen an den Steuerzahler – Verwaltungsreform längst überfällig =
Vom Ergebnis des gestrigen Krisengipfels der Gemeindereferenten und des Gemeindebundes enttäuscht zeigte sich heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner. „Die schwarzen und roten Gemeindereferenten haben gemeinsam mit dem schwarzen Gemeindebundpräsidenten Mödlhammer keinerlei Reformvorschläge erörtert. Sie haben einmal mehr lediglich Forderungen [...]
FPÖ für Sanktionen für Integrationsunwillige auch in anderen Bereichen =
“Auch der ÖAAB sieht nun die Notwendigkeit von Sanktionen ein, wenn integrationsunwillige Eltern ihre Kinder um Chancen im Bildungsbereich und somit in ihrer Zukunftsplanung berauben wollen“, begrüßt der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner „die Übernahme dieser freiheitlichen Forderung durch den oberösterreichischen ÖAAB-Obmann Landesrat [...]
ÖVP und SPÖ sollen Wettbewerb um Steuerideen einstellen =
Zur aktuellen Debatte um einen Alleingang Österreichs bei der Finanztransaktionssteuer stellte heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner fest: „Die derzeit geplante Form dieser Steuer ist purer Populismus. Weder wird das Budget konsolidiert, noch wird es zu einer Regulierung des Finanzmarktes beitragen. SPÖ und [...]
