“Energiestrategie darf zu keiner Erhöhung der Mineralölsteuer führen!”
Augenmaß bei Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energie gefordert =
„Die heute auf Bundesebene präsentierte Energiestrategie darf keinesfalls zu einer Erhöhung der Mineralölsteuer führen.“ Dies stellte heute der Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ Oberösterreich, Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner fest. „Tatsache ist: Eine mögliche Steuererhöhung wurde weder von Umweltminister Berlakovich noch von Wirtschaftsminister Mitterlehner hinsichtlich der Finanzierung der Kosten der Energiestrategie ausgeschlossen.“ *****
Die FPÖ spreche sich prinzipiell gegen jegliche zusätzliche Belastung der Bürger und der Wirtschaft aus. „Eine Erhöhung der Mineralölsteuer würde aber genau dazu führen“, so Haimbuchner. „Alternative Energieträger werden allgemein in Zukunft eine immer wichtigere Rolle spielen. Fossile Energieträger werden jedoch daneben ein wichtiges Standbein unserer Energieversorgung bleiben“, betonte der FPÖ-Landesrat.
„Ganz klar gilt: Bei der Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energie ist Augenmaß notwendig – vor allem im Hinblick auf Förderungen. Die berechtigten Interessen zwischen der Wirtschaft auf der einen Seite und ein nachhaltiger Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen auf der anderen Seite sind in Einklang zu bringen“, bekräftigte Haimbuchner abschließend.